„There's No Business Like Show Business“ lautet der Refrain eines Liedes von Irving
Berlin, das für den Broadway geschrieben worden ist. So manches Mal beschleicht
einem der leise Verdacht, dass sich die „Vollblut-Politiker“ ganz diesem Slogan
verschrieben haben. Ob in Berlin oder Ludwigshafen erleben wir im Augenblick
eine Politposse, die seinesgleichen sucht. Statt den Bürgern die wahrscheinlich bereits hinter
den Kulissen längst ausgekungelten Ergebnisse zu präsentieren, wird auch vor Ort nach
außen ein Partei-Bild präsentiert, das Kampfeslust wie in besten
Wahlkampfzeiten suggerieren soll. Es geht
den Akteuren dabei aber nicht um die brennenden
Sachthemen unserer Zeit, wie Altersvorsorge oder Jugendarbeitslosigkeit, sondern
eher um die zu verteilenden Posten!
Für wie dumm will man eigentlich die Bürgerinnen und Bürger noch
halten?
Der Göttinger Sozialwissenschaftler Samuel #Salzborn spricht bereits von einer „politischen
Kultur, die in den letzten Jahren sehr in einem Einheitsbrei verkleistert
ist“ - Recht hat er! Durch eine große Koalition wird sich diese
Tatsache noch weiter verstärken, da die Opposition und ihre Ideen völlig
ausgeschaltet werden. Dies gilt für Berlin wie für Ludwigshafen gleichermaßen. Es
wird daher Zeit, dass neue politische Gestaltungsmöglichkeiten, wie Bürgerentscheide
auf kommunaler Ebene, sowie neue politische Regierungsformen, wie
Minderheitsregierungen, Einzug in die Parlamente halten. Gerade die „große“
Koalition in Ludwigshafen ist doch ein abschreckendes Beispiel dafür, was
passiert, wenn die Tagespolitik zunehmend von Ideenlosigkeit geprägt ist. Statt
dass die großen Parteien endlich gegen die von oben immer weiter aufgezwungenen
finanziellen Belastungen der Städte und Kommunen aufbegehren, wird seit mehr als einem
Jahrzehnt nur noch der reine Mangel verwaltet. Die in der Verantwortung
stehenden Politiker der großen Parteien vor Ort haben längst gegenüber der Politik
der eigenen ParteikollegInnen (!) in Mainz
oder Berlin kapituliert, sind dann aber jedes Mal erneut über sinkende Wahlbeteiligungen
sehr erstaunt.
Paradox – oder ???
Als FREIE WÄHLER GRUPPE haben wir da ein ganz anderes
Verständnis von Politik. „Wer als Bürger keine Lobby hat, muss sich eben selbst
eine solche schaffen“. Mit diesem Slogan sind wir heute genau vor 20 Jahren in die Ludwigshafener
Kommunalpolitik eingetreten. Genau wie damals sind wir aktuell wieder dabei ein innovatives Wahlprogramm mit vielseitigen Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger zur
Kommunalwahl am 25.05.2014 zur Diskussion zu entwerfen. Das Programm wird mehrere neue Ideen enthalten, ohne die bisherigen klaren Linien in Sachthemen, wie z.B. bei
den Ludwigshafener Bädern, zu verlassen. Wir werden es den großen Parteien und
den Populisten im Kampf um die Ludwigshafener Mandate im Stadtrat und den
Ortsbeiräten nicht leicht machen und den Kampf darum aktiv annehmen !
Um es mit den Worten von Walther Rathenau auszudrücken: „Die Klage über die Schärfe des Wettbewerbs
ist in Wirklichkeit meist nur eine Klage über den Mangel an Einfällen“. =>
> WIR KLAGEN NIEMALS ÜBER POLITISCHE KONKURRENZ,
WEIL WIR REIN SACHORIENTIERT ARBEITEN UND STETS EIGENE IDEEN IN DIE KOMMUNALPOLITIK EINBRINGEN….UND SO WIRD ES AUCH IN ZUKUNFT BLEIBEN!!! <
